Startpage – In eigener Sache 29. Februar 2012 Auf der rechten Seite unterhalb des Menüs finden Sie eine neue Schaltfläche: „startpage by ixquick“. Sie kennen Google? Sie wissen, was Google über sie bei ihren Suchen außer der IP […]
GrünTreff in Bad Waldsee 27. Februar 2012 Am kommenden Donnerstag, 1.3.2012, findet der monatliche Bürgertreff der Waldseer Grünen im Cafe am Klosterhof statt. Themen werden u.a. der Bahnhofsverkauf, der zu verabschiedende Waldseer Haushalt und die Vorbereitung einer […]
Ihre Anfrage 26. Februar 2012 Ihre Anfrage wurde erfolgreich an uns gesandt. Wir werden uns schnellstmöglich bei Ihnen melden.
Koalitionsfrieden statt Energiewende 23. Februar 2012 Die Bundesregierung opfert die Energiewende dem Koalitionsfrieden. Nach monatelangem Hickhack haben Rösler und Röttgen ein Paket geschürt, das mit seinen unverhältnismäßigen und abrupten Einschnitten die Solarwirtschaft in Deutschland abwürgen wird. Diese Kürzungen sind ohne Augenmaß und daher verantwortungslos. Die Einigung verunsichert Investoren, gefährdet Tausende von Arbeitsplätzen und schadet dem Klimaschutz. Noch im Frühjahr soll die Solarförderung um 20 bis 30 Prozent gekürzt werden. Davon sind kostengünstige Freiflächenanlagen besonders betroffen, sie sollen offensichtlich aus dem Markt gedrängt werden. Zehn Prozent des Solarstroms sollen künftig nicht mehr vergütet werden – das ist der Einstieg in den Ausstieg aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz mit fatalen Folgen für die Sicherheit von Investitionen. Diese schlagartige Kürzung der Solarförderung gefährdet jedoch die Zukunft der ganzen Branche. Stattdessen fordern wir verlässliche Rahmenbedingungen für Investoren und die Senkung der Förderung mit Augenmaß.
Straßenbau: Pragmatische Lösungen anstelle leerer Versprechungen 20. Februar 2012 Der Kreisverband der Bündnis 90 / Die Grünen im Altkreis Wangen begrüßt die Entscheidung des Verkehrsministers Winfried Hermann und der Landesregierung angesichts leerer Kassen und verringerten Zuweisungen des Bundesverkehrsministers, keine neuen Maßnahmen für die Aufnahme in den Investitionsrahmenplan vorzuschlagen und stattdessen dem Erhalt und Ausbau bestehender Verkehrswege Vorrang einzuräumen. Begonnene Projekte müssen zu Ende geführt werden, anstelle zu Lasten der Instandhaltung neue Baustellen zu eröffnen.
Bahn und Geißler sind am Zug 13. Februar 2012 Zu den Äußerungen zu den bevorstehenden Baumfällarbeiten im Stuttgarter Schlosspark von Dr. Heiner Geißler in der Frankfurter Rundschau vom 13.02.2012 erklären die beiden Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Thekla Walker und Chris Kühn: Wir weisen den Vorwurf des gebrochenen Wahlversprechens von Dr. Heiner Geißler deutlich und entschieden zurück. Wir haben uns sowohl an das Wahlversprechen der Volksabstimmung, als auch an das Versprechen, unser Möglichstes zu tun, um Stuttgart 21 letztlich noch zu verhindern, gehalten. Die Volksabstimmung hat allerdings eine klare Entscheidung für den Weiterbau von Stuttgart 21 gebracht. Diese Entscheidung akzeptieren wir. Gerade der von Geißler verhandelte Schlichterspruch beinhaltet ja selbst den ausdrücklichen Weiterbau von Stuttgart 21 und die damit verbundene Rodung des Parks. Zum jetzigen Zeitpunkt hat einzig und allein der Bauherr von Stuttgart 21, die Bahn, es in der Hand, wie es im Schlosspark mit den Bäumen weiter geht.
Jugendgemeinderat in Wangen gewählt 5. Februar 2012 Wir gratulieren den gewählten Vertreterinnen und Vertretern des ersten Jugendgemeinderates in Wangen im Allgäu. Ganz besonders freuen wir uns, dass von den 15 gewählten Jugendgemeinrätinnen 9 Mädchen sein werden, auch […]
Downloads 1. Februar 201222. Mai 2020 MdB Beate Müller-Gemmeke Die Politik muss Verantwortung übernehmen: Alters- und alternsgerecht gestaltete Arbeitsplätze sind unerlässlich für Gute Arbeit Aufsatz erschienen in „Gute Arbeit, Ausgabe 2012“, Bund Verlag
Konjunkturhoch hat Armut nicht reduziert – Bundesregierung muss mehr tun 5. Januar 2012 Zu der Meldung, dass knapp drei Millionen erwerbstätige Menschen von Armut bedroht sind erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte:Jobs sind keinWert an sich. Arbeit muss vielmehr dazu führen, dass die […]
